Presseerklärung der SPD Zorneding-Pöring zur Wahlplakatierung
Nachdem bekannt war, dass Frau Bianka Poschenrieder zur Wahl für das Bürgermeisteramt antritt, erhielt der SPD Ortsverein Zorneding-Pöring im Dezember vom Wahlamt der Gemeinde per E-Mail (PDF, 98 kB) die ausdrückliche Anweisung, für die Wahlplakatwände der Gemeinde jeweils nur ein Plakat, Bürgermeister oder Gemeinderat abzugeben.
Ende Januar wurden die Wände dann aufgestellt, allerdings jeweils ergänzt um ein zusätzliches Brett. Die Zusatzbretter waren kurze Zeit später mit dem Plakat des noch amtierenden Bürgermeisters beklebt.
Dieses Vorgehen entspricht weder der bisher geübten Praxis noch der in Zorneding geltenden Plakatverordnung. Wie damit umgehen?
Wir hätten beantragen können, trotz der Anweisung des Wahlamts ein zusätzliches Plakat von Frau Poschenrieder jeweils unter dem des Amtsinhabers anbringen lassen zu dürfen. Das hielten wir aber weder für angemessen noch für zielführend.
Daher haben wir uns entschlossen, Herrn Mayr auf den Beistellwänden alleine zu lassen. Besser hätte ohnehin niemand zum Ausdruck bringen können, wie überheblich die Chefetage der Verwaltung gegenüber Bürgern und Gemeinderat häufig agiert.
Sollte die Anweisung des Wahlamts vom Dezember keine bewusste Irreführung gewesen sein, ist die Kommunikation innerhalb des Rathauses wohl in ernsten Schwierigkeiten. Kein Wunder, wenn sich immer wieder Bürger beklagen, die sich ohne Vorwarnung vor vollendete Tatsachen gestellt sehen.
Fazit: Es ist Zeit für einen Wechsel.